Samstag, 18. Juni

Wie weiter mit den Städtepartnerschaften in Osteuropa

mit Peter Franke

Die Partnerschaften der Städte und Gemeinden sind der ideale Ort der internationalen Begegnung von Menschen. Sie sind Völkerverständigung im bestverstandenen Sinne. Aber sie sind noch mehr. Kommunale Partnerschaften werden als Plattform genutzt, um Demokratisierungsprozesse in Staaten zu unterstützen. "Gerade jetzt brauchen wir in Europa einen neuen Anlauf für den Ausbau der Städte- und Gemeindepartnerschaften! Kommunale Partnerschaften sind Völkerverständigung im bestem Sinne des Wortes!", stellt der Deutsche Städte- und Gemeindebund fest. Er verweist darauf, dass es auch in einem Krieg und in einer schweren Krise sinnvoll und hilfreich sein kann, zumindest eine Dialogmöglichkeit in die Partnerkommune eines Kriegslands zu erhalten.

Peter Franke ist Vorsitzender des Bundesverbandes Deutscher West-Ost-Gesellschaften, einem Zusammenschluss von mehr als 70 Vereinigungen und Einzelpersonen, die sich für die Vertiefung der Beziehungen zu den Menschen in den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion einsetzen.

Für DIE LINKE im Aufsichtsrat

mit Frank Kuschel

Die Rechte und Pflichten von Aufsichtsratsmitgliedern sind noch zu wenig bekannt. Ursachen für die "Unkenntnis" sind unter anderem darin zu sehen, dass die Rechtslage für die Arbeit von Aufsichtsräten kompliziert und die Rechtsprechung nicht einheitlich ist. Zwischen den Bundesländern gibt es im Kommunalrecht Unterschiede, die Vergleiche erschweren. Für Linke im Aufsichtsrat stellt sich die Frage, was kann ich überhaupt bewirken. Der Workshop soll sowohl der Wissensvermittlung als auch dem Erfahrungsaustausch dienen. Unser Referent Frank Kuschel ist seit 1985 kommunalpolitisch tätig und Autor zahlreicher kommunalwissenschaftlicher Abhandlungen.

Frank Kuschel ist seit 1985 kommunalpolitisch tätig (derzeit als Mitglied des Kreistages im Ilm-Kreises) und Autor zahlreicher kommunalwissenschaftlicher Abhandlungen.

ÖPNV mit Links

mit Fritz Viertel

Bus und Bahn sind der Schlüssel für eine sozial-ökologische Verkehrswende. Das ist inzwischen eine Binsenweisheit. Komplizierter ist es, diese Anforderung ganz konkret vor Ort umzusetzen. Der Workshop gibt einen Einblick in die Organisation des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Deutschland und führt in die Einflussmöglichkeiten auf der Ebene der verschiedenen Aufgabenträger (Länder, Landkreise, Städte und
Gemeinden) ein.

Anschließend wollen wir gemeinsam über Ansätze einer linken Verkehrspolitik in unseren Kommunen (mit Schwerpunkt auf dem ÖPNV) diskutieren. Best-Practice-Beispiele aus eurer Arbeit vor Ort sind dabei herzlich willkommen!

Fritz Viertel arbeitet als Referent für Verkehrspolitik bei der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg und ist nebenberuflich als Straßenbahnfahrer tätig. Ehrenamtlich engagiert er sich als Gemeindevertreter in Schöneiche bei Berlin und als Landesvorsitzender des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) in Brandenburg.

Frauen in der Kommunalpolitik

mit Cathleen Bürgelt (RLS Brandenburg)

Über 100 Jahre nach der Erkämpfung des aktiven und passiven Wahlrechts haben Frauen in der Politik vieles erreicht. Dennoch sind sie in den Parlamenten auf allen politischen Ebenen nicht paritätisch vertreten - gerade auf kommunaler Ebene fehlt allzu häufig ihre Vertretung und damit auch ihre Perspektive. In dieser Veranstaltung werden zunächst verschiedene Studien zusammenfassend vorgestellt, die sich mit der Repräsentanz von Frauen in der in der Kommunalpolitik beschäftigen, Barrieren analysieren und Anregungen für deren Abbau geben. Im Anschluss sollen vor allem eigene Erfahrungen eine Rolle spielen und der Fokus auf Wege gerichtet werden, insbesondere Frauen ein Engagement auf kommunaler Ebene zu ermöglichen.

Cathleen Bürgelt ist Mitarbeiterin der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg e.V. mit den Schwerpunkten Bildungsarbeit in ländlichen Räumen sowie im historisch-politischen Bereich. Nach dem Studium der Geschichte und Philosophie war sie zwölf Jahre für Landtags- und Bundestagsabgeordnete mit dem Fokus auf Kulturpolitik tätig.